Rette Deine Stadt
Beiträge getaggt mit freiheit
Anti-ACTA Demo am Samstag dem 11.02 am Neptunbrunnen
10. Feb
In Sachen des allseits kritisierten ACTA-Abkommen zur Verschärfung des Urheber- und Markenrechts hat sich eine eigene Dynamik entwickelt. Für Morgen wurden bundesweite und internationale Proteste angekündigt. Morgen am Neptunbrunnen /Alexanderplatz geht es um 13. Uhr los! Unterdessen kündigte die Bundesregierung an, ACTA vorerst nicht zu unterzeichnen, offenbar um den Wind aus der Sache zu nehmen. Allerdings kann die Unterschrift jederzeit später (etwa zur Fußball-WM) erfolgen. Hier muss dringend aufgepasst werden. Weiterhin ist es immernoch möglich dass die EU das Abkommen ratifiziert, und so die meisten Teile dennoch in Deutschland durchgesetzt werden können. Deutschlands Zustimmung ist nämlich nur notwendig weil das Abkommen auch Verschärfungen des Strafrechts enthält, wofür die EU keine Gesetzgebungskompetenz hat.
In Berlin hat sich eine neue Initiative gegen ACTA gegründet. Unter der Internetadresse http://www.stopactaberlin.de erfahrt ihr mehr.
Hintergrund: Der Skandal an ACTA ist nicht allein der Inhalt (Überwachungspflichten, Auskunftspflichten der Provider ggü. Rechteinhabern etc) sondern wie auf höchsten Ebenen dies eingefädelt wurde. Von Anfang an waren es nicht-öffentliche Sitzungen und Verhandlungen im Hinterzimmer. Protokolle wurde nicht wie üblich veröffentlicht. Selbst Abgeordnete haben nicht zu allen Unterlagen Zugriff. Erst jetzt wurde lediglich das Vertragswerk selber veröffentlicht. Am 16. Dezember 2011 hat der EU-Rat für Agrar- und Fischerei in einer nicht-öffentlichen Sitzung ACTA abgesegnet. Die EU-Komission hat Mehr >
Tageskonferenz „Vorsicht Wohnungsnot!“ am 16. April 2011
11. Apr
Die Politik hat versagt! – Welche außerparlamentarische Gegenbewegung brauchen wir?
Regelmäßig beschäftigt sich das MieterEcho mit dem Geschehen auf dem Berliner Wohnungsmarkt und weist dabei schon seit Jahren auf die Verknappung in verschiedenen Wohnungsmarktsegmenten hin. Unter rot-roter Regierungsverantwortung verzichtete das Land Berlin nicht nur auf die Förderung des sozialen Wohnungsbaus, sondern hat sich überhaupt von jeglicher Wohnungspolitik verabschiedet. Zunächst dienten die leeren Haushaltskassen der Legitimierung des großen Ausverkaufs öffentlicher (Wohnungsbau-) Unternehmen, um derzeit als Begründung einer angeblich alternativlosen Sparpolitik herzuhalten.
Das offenkundige Versagen der Politik, welches eine Wohnungsnot absehbar werden lässt, ist nicht mehr länger hinzunehmen. Deshalb veranstaltet die Redaktion des MieterEcho gemeinsam mit Initiativen und engagierten Bürger/innen eine Konferenz:
Sonnabend, dem 16. April 2011 Leuschnersaal des DGB Hauses Keithstraße 1/3, 10787 Berlin (Schöneberg, Nähe Wittenbergplatz) Beginn: 10:30 Uhr – Ende: ca. 18:00 Uhr
Mehr Infos: http://www.bmgev.de/politik/konferenz/programm.html
MEGASPREE-Vernetzungstreffen am 30.03.2011 / 20:00 Uhr / Kunsthaus Tacheles
22. Mrz
Liebe Bündnispartner, Liebe Initiativen-Partner, liebe Freunde,
wir laden Euch herzlich ein zum Vorbereitungs- und Vernetzungstreffen am 30.März 2011 um 19.30 Uhr (Beginn 20:00 Uhr) in das Kunsthaus Tacheles | großer Theatersaal | Oranienburger Str. 54-56a ein.
Dort sollen das vorläufige Demokonzept und Routen sowie die Mobilisierungskampagne vorgestellt werden.
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In den vergangenen Monaten und Jahren hat stadtpolitische Initiativenarbeit wieder zunehmend öffentliches Interesse geweckt.
Bündnisse, wie in der Protestarena gegen Stuttgart 21, wie das Netzwerk Recht auf Stadt in Hamburg oder MEGASPREE in Berlin, engagieren sich für ihre Lebensumwelt und die Gestaltung einer besseren Zukunft. Allzu gerne werden sie auf den Part einer “Degegen-Gesellschaft” reduziert. Ganz im Gegenteil: Wir sind FÜR die behutsame Weiterentwicklung gewachsener Stadtstrukturen, FÜR den Erhalt soziokultureller Netze, FÜR Freiräume, FÜR Ehrlichkeit und Offenheit im Umgang mit uns Bürgern…. etc.
Das DAGEGENsein, wie die Kritik an unsozialen politischen Entscheidungen oder die Profitgier einiger weniger auf Kosten vieler anderer, bringen wir mit bunt-kreativem Protest zum Ausdruck: Das solidarische Aktionsbündnis MEGASPREE plant auch in diesem Jahr, neben allerlei anderer Aktivitäten, einen großen STERNMARSCH zum ROTEN RATHAUS.
Im vorletzten Jahr waren unter dem Motto “Die Zeit ist Reif!” über 8.000 Menschen mit 2 Demonstrationszügen an einem Sternmarsch zum Roten Rathaus beteiligt. Im letzten Jahr waren es insgesamt 6! Mehr >
MEGASPREE-Soli im RAW (SO.-19.12.)
13. Dez
Nach der Demo ist vor der Demo und auch im Winter ignoriert der Senat fleißig weiter den Bürgerentscheid zur Bebauung des Spreeufers. Ob Wir feiern dagegen an und wollen kein xtes Hotel an der Spree, kein sog. “Bürgerzentrum” im Mauerpark und keine Mieten jenseits der 10€/m² Grenze.Wir fordern unser Recht auf eine kulturell vielfältige, freie und soziale Stadt.
Wir sind ein Bündnis aus Kunst- und Kulturschaffenden, politischen, ökologischen und sozialen Gruppen, FreiraumbewohnerInnen und ClubbetreiberInnen, die von den derzeitigen Umstrukturierungsprozessen betroffen sind. Zahlreiche Clubs, Einrichtungen und Initiativen unterstützen den Aufruf!
Um uns zu begegnen, aber auch um z.B. ein paar kleine Einnahmen für unsere Druckmaterialien zu erhalten treffen wir uns am:
Sonntag den 19. Dezember um 22:00 und feiern durch….
im
RAW-Tempel Revaler Strasse 99 Berlin – Friedrichshain
Auch zu dieser Soli-Party haben sich wieder zahlreiche gute DJ`s und Live-Akts zusammengefunden die uns, wie auch der Rest der gesamten Crew freiwillig und kostenneutral zur Seite stehen!
Das Lineup:
- Ray Kajioka *live [ostwind/müller rec./kanzleramt]
- Sven Jozwiak [upon.you/hsh/kassette]
- The COX *live [SugarCandyMountain]
- Nils Twachtmann [bar25]
- ZOB [puppetarmy.com]
- Stefie & Helga [famose Zuckertuetentraeume]
- VJ Felix the Cat
MEGASPREE [at] HIGHQUISITE in der Maria
10. Dez
HIGHQUISITE aka exquisite-berlin feat. highvoltage
Das kann ja was werden. Wenn sich exquisite-berlin und highvoltage in der Maria am Osthahnhof treffen, dann wird es exquisite Musik bei elektrisch geladener Stimmung geben….
Und MEGASPREE ist mit einen Infostand mittendrin, statt nur dabei! Ihr habt wie immer Gelegenheit mit den Aktiven von MEGASPREE in Kontakt zu kommen, Euch zu informieren, Ídeen aus zu tauschen etc.
DATE: Friday 10th of December 2010 START: 11:00pm LOCATION: Maria & Josef Stralauer Platz 34-35 10243 Berlin S-Bhf Ostbahnhof
MORE INFO: http://www.residentadvisor.net/event.aspx?207307 http://www.facebook.com/event.php?eid=159509810758559
MEGASPREE unterstützt Offenen Brief des Bündnis “Rechtspopulismus stoppen!”
18. Okt
Wenn es um Geld geht, kennt das Hotel Berlin am Lützowplatz offensichtlich keine Zivilcourage. In Komplizenschaft mit Polizei und Staatsschutz hat das Hotel Berlin den Auftritt von Geert Wilders, einem bekannten Niederländischen Rechtspopulisten, erst ermöglicht. Gegen diese Art von Geschäftemacherei richtet sich der Offene Brief an den Eigentümer und die Geschäftsführerin des Hotels Berlin vom Bündnis “Rechtspopulismus stoppen!”.
MEGASPREE erklärt sich mit diesem Offenen Brief solidarisch und kritisiert insbesondere die fehlende politische Sensibilität in Bezug auf Rechtspopulismus, Fremdenfeindlichkeit und Islamphobie der Geschäftsführung des “Hotel Berlin”. Es kann nicht angehen, das in unserer Stadt, welche wir als Multi-Ethnisch, Multi-Kulturell und auch Multi-Religiös verstehen, das Menschen mit ihren politisch als Rassistisch und Chauvinistisch einzuschätzenden Gedankengut eine Bühne geboten wird. Wir sehen gerade auch die mittelständische Wirtschaft, die Tourismus-Branche und die Kulturarbeiter in der Pflicht, sich je persönlich und direkt für den Erhalt und dem Ausbau einer toleranten, gleichberechtigten und gerechten Gesellschaft einzusetzen.
Weitere Infos:
