Rette Deine Stadt
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MEGASPREE unterstützt Offenen Brief des Bündnis “Rechtspopulismus stoppen!”
18. Okt
Wenn es um Geld geht, kennt das Hotel Berlin am Lützowplatz offensichtlich keine Zivilcourage. In Komplizenschaft mit Polizei und Staatsschutz hat das Hotel Berlin den Auftritt von Geert Wilders, einem bekannten Niederländischen Rechtspopulisten, erst ermöglicht. Gegen diese Art von Geschäftemacherei richtet sich der Offene Brief an den Eigentümer und die Geschäftsführerin des Hotels Berlin vom Bündnis “Rechtspopulismus stoppen!”.
MEGASPREE erklärt sich mit diesem Offenen Brief solidarisch und kritisiert insbesondere die fehlende politische Sensibilität in Bezug auf Rechtspopulismus, Fremdenfeindlichkeit und Islamphobie der Geschäftsführung des “Hotel Berlin”. Es kann nicht angehen, das in unserer Stadt, welche wir als Multi-Ethnisch, Multi-Kulturell und auch Multi-Religiös verstehen, das Menschen mit ihren politisch als Rassistisch und Chauvinistisch einzuschätzenden Gedankengut eine Bühne geboten wird. Wir sehen gerade auch die mittelständische Wirtschaft, die Tourismus-Branche und die Kulturarbeiter in der Pflicht, sich je persönlich und direkt für den Erhalt und dem Ausbau einer toleranten, gleichberechtigten und gerechten Gesellschaft einzusetzen.
Weitere Infos:
Berlin, Sa., 21.08.2010 Fuckparade
20. Aug
das kam gestern rein…
Fuckparade 2010Demonstration für eine vielfältige und soziale Stadtkultur – Redaktion Webteam www.eve-rave.net Berlin Pressemitteilung vom 18. August 2010 zur Fuckparade
Am Samsatg, 21. August 2010, wird die 13. Fuckparade in Berlin am Leipziger Platz starten. Das diesjährige ironisch gemeinte Motto lautet »Seit 13 Jahren konsumgeil, unpolitisch und gehorsam!« Die Fuckparade versteht sich als offener Interessenverbund politisch und subkulturell aktiver Künstler und Gruppierungen der unterschiedlichsten Musik- und Kunstszenen. Sie ist uneingeschränkt jedem zugänglich, der kulturelle Vielfalt, persönliche Freiheit und gesellschaftliche Toleranz als grundlegende Wertvorstellungen teilt und verbreitet. Gleichzeitig distanziert sich die Fuckparade ausdrücklich von Ausgrenzung, Intoleranz und Faschismus.
Der Protest gegen die Kommerzialisierung von Musik und Parties stand dabei immer im Mittelpunkt. Offenbar war dieser Protest in den letzten Jahren nicht laut genug – zumindest die Politiker, die Behörden und die Polizei haben die Zusammenhänge bis zu diesem Sommer nicht verstanden respektive nicht wahrnehmen wollen, wie die tragischen Ereignisse an der Loveparade in Duisburg diesen Sommer zeigten. Dort wurde eine Party nicht um der Party willen veranstaltet, sondern für das Image einer Firma und einer Stadt, für den Ruhm und die Ehre eines Kulturhauptstadtfestes und für das liebe Geld. Dafür setzten sich die Verantwortlichen über alle Kriterien der Vernunft hinweg und Mehr >
Wassertisch: Falschmeldung der SPD zur Offenlegung der Geheimverträge
13. Aug
Falschmeldung der SPD zur Offenlegung der Geheimverträge bei den teilprivatisierten Berliner Wasserbetrieben
Am Wochenende erschien in einer großen Berliner Tageszeitung die Meldung: „IN JEDEM FALL SOLLEN DIE GEHEIMEN PRIVATISIERUNGSVERTRÄGE NACH EINEM HALBEN JAHR, NOTFALLS AUCH OHNE ZUSTIMMUNG DER INVESTOREN OFFENGELEGT WERDEN“.
Hierbei handelt es sich um eine gezielte Falschmeldung. Die SPD hat mit der Novellierung des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) genau die Voraussetzungen geschaffen, damit die Geheimverträge, die im Zusammenhang der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe abgeschlossen worden sind, nicht offen gelegt werden, sondern bestenfalls nachverhandelt. Doch damit nicht genug: Wenn die privaten Vertragspartner RWE Aqua und Veolia Wasser kein Interesse an einer Offenlegung haben, eröffnet ihnen das IFG die Möglichkeit, vor der Offenlegung ein juristisch langwieriges Widerspruchsverfahren zu eröffnen. Dieser Rechtsweg über die drei Instanzen der Verwaltungsgerichtsbarkeit bis hin zum Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe kann sich nach vorsichtigen Schätzungen über einen Zeitraum von mindestens 10 Jahren erstrecken. Das bedeutet: Nach einem halben Jahr wird nichts veröffentlicht, und schon gar nicht die Geheimverträge. weiterlesen…
Urteilsspruch zur Akteneinsicht für Abgeordnete ist nur ein Scheinerfolg!
09. Aug
Das Wasser-Volksbegehren läuft weiter
Auszug: Vor allem ist zu befürchten, dass Abgeordnete relevante Akten nur im Datenraum des Finanzsenats einsehen können: Sie dürfen keine Kopien anfertigen, nicht telefonieren, keine Notizen anfertigen und sie dürfen aufgrund einer Verschwiegenheitsvereinbarung nicht mit den Wählern darüber sprechen, was sie im Datenraum gelesen haben. Genau diese zentrale Frage des Informationszugangs war leider nicht Gegenstand des Verfahrens vor dem Berliner Verfassungsgerichtshof!
Bündnisfall Tacheles!
Tacheles für Alle - Rette deine Stadt
Wer kann sich Berlin ohne das Kunsthaus Tacheles vorstellen? Es ist ein unverzichtbarer Bestandteil der Off-Kultur, wichtiger Anlaufpunkt für Berlinbesucher und einer der wenigen Freiräume in der zubetonierten „Neuen Mitte“.
Nun soll es geräumt werden – besenrein übergeben, nur damit sich das Grundstück angeblich besser verkaufen lässt.
Ohne Perspektive und tatsächlichen Plan soll ein für die Stadt Berlin wichtiges Kunst und Atelierhaus verschwinden und platt gemacht werden.
Initiator: Die Landesbank Hamburg/Schleswig-Holsteins, die HSH Nordbank und damit auch die Regierungen der beiden Länder. Das kann nicht ernst gemeint sein!
Gegen solche Schwachheiten steht die Entrüstung zehntausender Tachelesliebhaber weltweit, steht Berlin inklusive seiner Landesregierung und stehen natürlich der Tacheles e.V. und die KünstlerInnen des Hauses selbst, die dieses außergewöhnliche Kunsthaus nicht einfach aufgeben werden.
Das solidarische Aktionsbündnis MEGASPREE ruft deshalb den „Bündnisfall“ aus, das bedeutet, dass wir alle MEGASPREE-Unterstützer aufrufen, das Tacheles vor der Räumung zu retten, selbst aktiv zu werden und auf Mobilisierungen zu achten.
Wir schließen uns der Tacheles Forderung an: Sofort im B-Plan Verfahren des Bezirks Mitte das Tacheles vom Rest der Fläche abzutrennen und das kleine Grundstück des Kunsthauses (ca. 1250m2 von über 25 000m2 Gesamtfläche) mittels Erbpacht in eine öffentliche Stiftung zu überführen!
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Demo-Parade 2010 war ein voller Erfolg!
19. Jul
Sehr geehrte Redaktion, liebe Medienvertreter,
das solidarische Aktionsbündnis MEGASPREE freut sich über die 5000 Teilnehmer bei der diesjährigen Demo-Parade, die trotz Ferienzeit, dem kleinen WM-Finale mit deutscher Beteiligung und nahezu tropischen Temperaturen mit dem Motto “Rette Deine Stadt” auf den Straßen Berlins unterwegs waren. Einmal mehr wurde ein Zeichen für die “Stadtpolitik von unten” und für direkte Bürgerbeteiligung gesetzt.
Das Sternmarsch-Konzept von MEGASPREE, aber auch die Mischung aus Kunst, Kultur und Politik, wie z. B. die Aktion bei der mit 14 Särgen symbolisch der Bürgerwille, Hartz IV in the City, Bildung, Wasser, Natur u. a. zu Grabe getragen wurde, hat sich in diesem Jahr weiterentwickelt.An dieser Stelle bedankt sich MEGASPREE bei allen beteiligten Bündnispartnern, Institutionen und Einzelpersonen für die aufopfernde Unterstützung.
Die Abschlusskundgebung am Roten Rathaus wurde trotz der z.B. von der Route Treptow zurückgelegten 7 Wegkilometer ein voller Erfolg. Bei dem 5-stündigen Bühnenprogramm wechselten sich Redebeiträge verschiedener Bündnispartner (CARambolagen, Berliner Wassertisch, IK Mediaspree versenken, Mauerpark fertigstellen, Stop-A-100, Ideenaufruf, Berliner Initiativen Netzwerk, Eve & Rave e.V., Aktion Freiheit statt Angst, Acud, Tacheles, Dr. Motte) mit einem reichhaltigen politischen Musikprogramm (Bang Bang Alarm, Incredible Herrengedeck, Kleingeldprinzessin, Ellen und Tobias, 13353 cliq, Tune-Up e.V., Blondes Gift, Jack the Rapper) ab.
Den krönenden Abschluss dieses stadtpolitischen Aktionstages Mehr >