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DEMO: FAIRplay – Gemeinsam gegen GEMAinheiten!

Stoppt die GEMA Tarifreform 2013!

25. Juni von 18 Uhr bis 22 Uhr, Schönhauser Allee – Höhe Franz-Club!

Alle Infos unter: http://www.infin-et.de/Demonstrationen/Demonstrationen.html

Initiative GEMA 2013 gegen Tarifabzocke gegründet

Am Montag, den 14. Mai 2012, hat sich in Berlin auf Anregung des electrocult e.V. die „Initiative GEMA 2013“ zur Abwehr der Tarifabzocke der GEMA gegründet. Acht Tage später, am Montag, den 21. Mai 2012, trafen sich dann im KitKatClub mehr als 100 Clubbetreiber, Partyveranstalter, DJs, Musiker und Beschäftigte der Berliner Club- und Kulturszene. Diskutiert wurden die beschlossenen Tarifänderungen der GEMA. Die Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA Bundesverband), Ingrid Hartges, stellte in diesem Zusammenhang die Aktivitäten des Verbandes, sowie den gemeinsam mit dem Bundesverband Deutscher Diskotheken und Tanzbetriebe (BDT) entwickelten und zur freien Verfügung gestellten GEMA-Tarifrechner vor. www.tarifabzocke.de

Die beschlossenen Tarifänderungen der GEMA für das Jahr 2013 sind für Clubbetreiber und Veranstalter nicht finanzierbar und generell sittenwidrig. Wenn dieser Tarifwucher tatsächlich geltendes Recht werden sollte, ist die Existenz aller Clubs- und Veranstaltungsorte in Berlin und bundesweit akut gefährdet. Die Berliner Clubszene hat eine weltweite Bedeutung und ist einer der größten Arbeitgeber Berlins. Als touristischer Magnet hängen von einer funktionierenden Clublandschaft sowohl Arbeitsplätze in den Bereichen der Kreativwirtschaft, Gastronomie und vieler anderer Branchen mehr ab.

Die Initiatoren rufen alle ihre Mitarbeiter und Gäste auf, sich an dem Protest gegen die GEMA-Erhöhung zu beteiligen. Es geht uns hier nicht um eine Diskussion rund Mehr >

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Privatisierungs-Bilanz nach zwölf Jahren katastrophal

Am 3. Januar 2012 lud Attac (AG Privatisierung) und Gemeingut in Bürgerhand e.V. zum Katerfrühstück ein.  Ralf Mark Stockfisch ist der Einladung gefolgt. Berichtet wurde von Referenten wie Dr. Werner Rügemer, Publizist und Mitglied des wissenschaftlichen Beirats von Attac, Renate Sternatz (verdi, Fachbereichsleiterin Gemeinden) und Carl Waßmuth (Sprecher Gemeingut in BürgerInnenhand) wie katastrophal die Entwicklung von Public Private Partnership (PPP), auch Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP) genannt, in den letzten 12 Jahren seit Einführung verlaufen sind. Unter PPP versteht man eine Art der Privatisierung von staatlichen Aufgaben. Immer wiederkehrende Modelle sind z.B. eine Gemeinde verkauft ein marodes Bauobjekt zum Spotpreis an einen Investor, dieser saniert das Objekt und betreibt es fortan und sodann mietet die Gemeinde das Objekt für eine Laufzeit von ca. 30 Jahren zurück. Dabei muss sie aber die Zinsen und die Rendite des Privaten bezahlen. Insgesamt muss sie dadurch mehr Mittel aufwenden als hätte sie selbst mit einem Bankkredit das Objekt saniert. Das Risiko das die Firma insolvent geht, lässt sich nicht ausschließen und die Gemeinde muss ggf. doppelt bezahlen. Geht die Firma insolvent muss sie das Objekt und die Schulden übernehmen. Weitere Modelle sind sog. Konzessionierungen, z.B. werden Investoren den Bau- und Betrieb von Autobahnabschnitten überantwortet. Dafür bekommen sie Mehr >

Berlin ist deine Stadt – Rette deine Stadt!

Der Krisenverwaltungspolitik und den Beton-Stadtentwicklungsstrategien stellen wir ein Recht auf eine kulturell vielfältige, freie und soziale Stadt entgegen. Wir wollen mit entscheiden, was in unserer Stadt geschieht.

RETTE DEINE STADT vor dem Ausverkauf!

Eine Politik, die öffentliche Liegenschaften nur als potenzielle Verkaufsobjekte sieht, ist keine Politik, sondern allenfalls ein Wirtschaftsbetrieb.

Für den Erhalt wichtiger kommunaler Potenziale für das Gemeinwesen!

RETTE DEINE STADT – vor der Gentrifizierung!

Die Mietspirale dreht sich nach oben, oberhl immer mehr Menschen auf bezahlbaren Wohnraum angewiesen sind. Dennoch überlässt die Politik das Grundrecht auf Wohnen dem freien Markt.

Dem Anstieg der Mieten müssen wieder Regulierungen Einhalt gebieten, neuer sozialer Wohnungsbau!

RETTE DEINE STADT – vor dem Kulturkahlschlag!

Alternative Kultur, die Berlin ausmacht, wird zunehmend durch Fehlentscheidungen und die Konzentration auf ein spießbürgerliches Lebensmodell platt gemacht.

Subkulturelle Vorreiter zur Veredelung und besseren Vermarktung der Kieze? Nicht mit uns – wir bleiben!

RETTE DEINE STADT – vor dem Verkehrschaos!

Der autogerechte Umbau der Stadt geht weiter. Statt auf ein zukunftsweisendes ökologisches Verkehrsmodell zu setzen, werden Unsummen für Straßen- und den Stadtautobahnbau eingeplant.

Stopp A100!

RETTE DEINE STADT – vor dem Klimakollaps

Das Stadtklima des Großraums Berlin ist auf die Frischluftzufuhr durch die Luftströmungen insbesondere im Spreebereich angewiesen. Geplant sind dort zahlreiche neue Hochhäuser und Mehr >