Charlottenburger zum Bürgerentscheid aufgerufen!

Am 16. Januar 2011 ist Bürgerentscheid in Charlottenburg-Wilmersdorf!

An diesem Bürgerentscheid können nur wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger dieses Bezirks teilnehmen, weil hier das Bezirksamt über die Planung des Umbaus des Kurfürstendammkarrees und über die Abrissgenehmigung entscheidet.

Von der Homepage der Initiative Rettet die Ku’Damm-Bühnen: Die wahlberechtigten Bürger des Bezirks müssten nun ihre Aufforderung zum Bürgerentscheid über den Erhalt von „Komödie“ und Theater am Kurfürstendamm in ihrem Briefkasten gefunden haben.

Gehen Sie am 16.1.2011 zur Wahl und stimmen Sie mit

JA für den Erhalt der Theater am Ku’damm!

2011 wird der Kurfürstendamm 125 Jahre alt. Da darf es keine Abrissgenehmigung für die Kultur und das Theatervergnügen am Ku’damm geben!

Wir wollen nicht, dass die Theater durch eine 20.000 qm große Shopping Mall über vier Geschosse vom Keller bis zum zweiten Geschoss ersetzt werden. Der Kurfürstendamm darf nicht zur reinen Einkaufsstraße verkommen. Er darf seinen Charakter als Boulevard mit Kinos, Theater, Buchläden, Kultur, Cafés und vielfältiger Gastronomie nicht verlieren. Im Gegenteil, dies muss wieder verstärkt werden.

Die beiden denkmalwerten Theater mit 1.400 Plätzen haben mit 230.000 Besuchern im Jahr die höchste Auslastung aller Sprechtheater in Berlin. Im Unterschied zu allen anderen größeren Bühnen werden sie aber rein privat betrieben. Die Theater sind für das Abendleben am Ku’damm sehr wichtig.

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wolltihrwissen

Kampagne “wollt ihr wissen” gestartet

In den letzten Tagen wird das Stadtbild zunehmend von recht ominösen A4-Blättern und Aufklebern mit der Aufschrift “Wollt ihr wissen” verschönt!

Offensichtlich “bedienen” sich Teile der politischen Aktivisten-Szene an dieser Stelle einer besonderen marketing-strategischen Raffinesse, indem zuvorderst Neugierde geweckt und zu einem späteren Zeitpunkt der Kampagnen-Grund bekannt gegeben wird.

Nun wurde der Veröffentlichungstermin bekannt gegeben (O-Ton der Homepage:): “Am 17. Januar um 11:30 machen wir eine Pressekonferenz im Haus der Demokratie und Menschenrechte! Alle Interessierten sind herzlich eingeladen!”

Haus der Demokratie und Menschenrechte

Greifswalder Straße 4,

10405 Berlin

Mehr Infos:

http://wollt-ihr-wissen.de/

http://www.hausderdemokratie.de/artikel/kontakt.php4

MEGASPREE unterstützt diese Kampagne, kann aber -um dem Spannungsbogen aufrecht zu erhalten- keine weiteren Informationen preisgeben. CU at Haus der Demokratie und Menschenrechte

wassertisch

Die “Geheimen Wasserverträge” stehen vor dem Volksentscheid:

“Schluss mit Geheimverträgen: Wir wollen unser Wasser zurück!”

über die Offenlegung der Teilprivatisierungsverträge bei den Berliner Wasserbetrieben. “Abgestimmt wird über den Gesetzentwurf über die Offenlegung der Teilprivatisierungsverträge bei den Berliner Wasserbetrieben, der im Amtsblatt für Berlin vom 17. Dezember 2010 veröffentlicht ist und im Wesentlichen folgenden Inhalt hat:

Alle bestehenden und künftigen Verträge, Beschlüsse und Nebenabreden im Zusammenhang mit der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe sind mit Ausnahme personenspezifischer Daten vorbehaltlos offen zu legen. Sie bedürfen einer eingehenden öffentlichen Prüfung und Aussprache unter Hinzuziehung von unabhängigen Sachverständigen und der Zustimmung des Abgeordnetenhauses von Berlin. Sie sind unwirksam, wenn sie nicht im Sinne dieses Gesetzes abgeschlossen und offen gelegt werden.

Abstimmungsfrage: Stimmen Sie diesem Gesetzentwurf zu? JA/nein

Amtliche Informationen zum Volksentscheid unter:

Amtliches Muster des Stimmzettels:

Trägerin und Wortlaut:

Fristen und Termine:

In der Wikipedia entsteht gerade ein Artikel über das Volksbegehren und den Volksentscheid:

Die Träger des Volksentscheides haben eine Facebook-Seite unter:

RAW-Tempel-Logo

RAW-Tempel ist gekommen um zu bleiben…. fast!

Am Donnerstag der vergangenen Woche unterzeichneten die Vorstände des RAW-tempel e.V. und die Vertreter der RED Berlin Development einen Mietvertrag für drei der vier vom RAW-tempel seit 1999 genutzten Gebäude: Beamtenwohnhaus, Verwaltungsgebäude sowie Stoff- & Gerätelager.

Der Vertrag sieht eine Nutzungsdauer bis Ende 2019 vor.

Die Verzögerungen bei der Unterzeichnung des Mietvertrages, dem ein bereits im Mai unterschriebener Vorvertrag zugrunde liegt, ergaben sich aus der Einfügung und Überarbeitung zahlreicher Klauseln: U.a. der zuletzt eingefügten Erklärung, der RAW-tempel e.V. als juristische Person verzichte auf Einwände gegen das städtebauliche Konzept der RED. Darüber hinaus enthält der Vertrag die auflösende Bedingung, dass die Parteien bis Ende Januar 2011 ein Sanierungskonzept für die Gebäude abgestimmt haben müssen.

Mieter und Geländeeigentümer optimistisch sind, dass dieses zügig erarbeitet werden kann ist der neue Vertrag noch lange nicht in den Sprichwörtlichen “trocken Tüchern”. Der RAW_tempel e.V. stellt aber bereits eine öffentliche Präsentation der Vorhaben für die zukünftige Entwicklung des Vereins an dem angestammten Standort in Aussicht.

Hintergrund: Das Reichsbahn Ausbesserungs-Werk nach der Wende von 1991-94, wie so viele andere ex-DDR-Betriebe auch abgewickelt, zog ab 1998 Anwohnern und anderen Interessierten an, um die RAW-Brache zu beleben.

Schon im Januar 1999 stellte der neu gegründete RAW-tempel e.V. und ProjektbewerberInnen ein umfangreiches „Zwischennutzungskonzept“ für Mehr >