Das Bezirksamt will ab März 2011 die Kastanienallee umbauen:

  • NEIN ZUR ZERSTÖRUNG
  • DER KASTANIENALLEE!!!
  • NEIN ZU PARKPLÄTZEN AUF DEM BÜRGERSTEIG!!
  • NEIN ZU ZWEI JAHREN BAUSTELLE!!!
  • NEIN ZUR HAUPTVERKEHRSSTRASSE!!!
  • NEIN ZUR BEVORMUNDUNG!!!
  • NEIN ZUM ORDNUNGSAMT-TERROR!!!

JA ZUM BÜRGERENTSCHEID!!!

Samstag, 18. Dezember 2010

15 – 18 Uhr

Kastanienallee / Ecke Oderberger Strasse

Musik, Glühwein, Information

Hintergrund:

Bürgerbegehren Kastanienallee – Stoppt K21

Das Bezirksamt will ab März 2011 die Kastanienallee umbauen. Autos sollen auf dem Bürgersteig parken, die Gehwege dadurch schmaler, die Fahrbahn breiter, schneller und gefährlicher werden. Insbesondere Fahrradfahrer werden dann einem höheren Unfallrisiko ausgesetzt.

Wir fordern einen SOFORTIGEN BAUSTOPP in der Kastanienallee und haben ein Bürgerbegehren angemeldet, das zu einem BÜRGERENTSCHEID führen soll.

Unterstützen Sie das Bürgerbegehren mit Ihrer Stimme!

AUFTAKT ZUM BÜRGERBEGEHREN KASTANIENALLEE

Auftakt zum Bürgerbegehren Kastanienallee ist am Samstag, den 18. Dezember 2010, von 15-18 Uhr auf der Kastanienallee / Ecke Oderberger Strasse. Mit Musik, Glühwein und Information.

Wir rufen zu reger Teilnahme auf!

BÜRGERBEGEHREN KASTANIENALLEE

Die Bürgerinitiative Wasserturm hat beim Bezirksamt Pankow ein Bürgerbegehren Kastanienallee angemeldet. Einhergehend mit der entsprechenden Unterschriftensammlung fordern wir einen sofortigen Baustopp auf der Kastanienallee.

Was ist ein Bürgerbegehren?

In der Berliner Verfassung ist das so genannte Bürgerbegehren verankert. Das Bürgerbegehren ist ein Instrument der direkten Demokratie, quasi ein Volksentscheid auf kommunaler Ebene. Bürgerinnen und Bürger, die mit einer Entscheidung oder Maßnahme ihres Bezirksamts nicht einverstanden sind, sammeln in einem ersten Schritt Unterschriften in ihrem Bezirk. Kommen die erforderliche Anzahl von Unterschriften innerhalb eines halben Jahres zusammen, muss sich das Bezirksparlament (BVV) mit dem Bürgerbegehren auseinandersetzen. Die Mitglieder des Bezirksparlaments haben dann zwei Möglichkeiten: entweder sie akzeptieren die Forderung des Bürgerbegehrens, oder sie erarbeiten einen eigenen Vorschlag. Beide Positionen – die Forderung des Bürgerbegehrens und der Gegenvorschlag des Bezirksparlament – müssen dann der Bevölkerung des Bezirks zur Abstimmung (Bürgerentscheid) vorgelegt werden. Bei 15% Wahlbeteiligung entscheidet dann eine einfache Mehrheit darüber, welche Position umgesetzt werden muss.

Wieviele Stimmen werden gebraucht?

Sobald der nun angestrebte Bürgerentscheid vom Bezirksamt zugelassen ist, müssen in Panlow rund 8.000 Stimmen gesammelt werden. Wir haben in der Kastanienallee schon einmal rund 10.000 Stimmen gegen den Umbau der Strasse gesammelt. Die Sammlung erfolgte innerhalb von drei Monaten. In einer nochmaligen Sammlung von rund 8.000 Stimmen sehen wir keinerlei Problem. Um 15% Pankower Wahlberechtigte schließlich zum Urnengang zu bewegen, dafür arbeiten wir jetzt.

Was kann ich tun, um das Bürgerbegehren zu unterstützen?

Wir freuen uns über den regen Zuspruch, den wir erhalten. Meist wird angefragt, wie das Bürgerbegehren unterstützt werden kann. Hier ein paar Anregungen:

Die Unterschriftensammlung beginnt nach der Zulassung des Bürgerbegehrens durch das Bezirksamt; in etwa zwei bis drei Wochen. Die Unterschriftenlisten werden für alle unübersehbar in nahezu allen Geschäften und gastronomischen Betrieben in der Kastanienallee ausliegen. Es werden aber auch noch weitere Sammelstellen eingerichtet. Die Adressen der Sammelstellen werden mit Beginn der Unterschriftenaktion veröffentlicht. Zusätzlich verteilen wir Unterschriftenlisten an die Hausgemeinschaften, die dann selbstständig sammeln können. Die ausgefüllten Listen können an den Sammelstellen abgegeben werden.

Zum Auftakt des Bürgerbegehrens findet ein Aktionstag für den Erhalt der Kastanienallee statt. Termin ist am Samstag, den 18. Dezember 2010, 15-18 Uhr. Treffpunkt ist in der Kastanienallee Ecke Oderberger Strasse. Es gibt Musik, Glühwein und Information. Wir rufen zu reger Teilnahme auf.

Wir rufen die Anwohnerinnen und Anwohner der Kastanienallee dazu auf, ihren Protest gegen den geplanten Umbau der Strasse sichtbar zu machen. Das kann z.B. durch Transparente geschehen, die aus den Fenstern gehängt werden und die Hausfassaden schmücken. Ein Beispiel sei das Haus Kastanienallee 77 genannt, wo die Hausgemeinschaft schon auf die Umbaupläne reagiert hat.

Wer regelmäßig Informationen zum geplanten Umbau der Kastanienallee und zum Bürgerbegehren erhalten möchte, kann uns eine Email schicken. Sie/Er wird dann in den Verteiler aufgenommen. Datenschutz ist uns dabei wichtig. Die Adressen werden darum diskret behandelt und sind im Email-Kopf der verschickten Infos nicht zu erkennen.

Unsere Forderungen sind: Sofortiger Baustopp und kein Umbau der Kastanienallee!

Mehr Infos:
http://www.bi-wasserturm.de/html/Kastanienallee.html
Facebook-Gruppe: http://www.facebook.com/home.php?sk=group_145561068828427

[UPDATE]:
Die Kundgebung wird musikalisch von teils sehr bekannten Berliner DJ`s untermalt. Mit dabei sind: Dr. Motte, DJ Colmer und DJ Coop! Ersterer ist in Berlin und überregional vielseitig engagiert und zudem als unmittelbarer Anwohner persönlich betroffen.