Rette Deine Stadt
admin
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Beiträge von admin
Berlin, Sa., 21.08.2010 Fuckparade
20. Aug
das kam gestern rein…
Fuckparade 2010Demonstration für eine vielfältige und soziale Stadtkultur – Redaktion Webteam www.eve-rave.net Berlin Pressemitteilung vom 18. August 2010 zur Fuckparade
Am Samsatg, 21. August 2010, wird die 13. Fuckparade in Berlin am Leipziger Platz starten. Das diesjährige ironisch gemeinte Motto lautet »Seit 13 Jahren konsumgeil, unpolitisch und gehorsam!« Die Fuckparade versteht sich als offener Interessenverbund politisch und subkulturell aktiver Künstler und Gruppierungen der unterschiedlichsten Musik- und Kunstszenen. Sie ist uneingeschränkt jedem zugänglich, der kulturelle Vielfalt, persönliche Freiheit und gesellschaftliche Toleranz als grundlegende Wertvorstellungen teilt und verbreitet. Gleichzeitig distanziert sich die Fuckparade ausdrücklich von Ausgrenzung, Intoleranz und Faschismus.
Der Protest gegen die Kommerzialisierung von Musik und Parties stand dabei immer im Mittelpunkt. Offenbar war dieser Protest in den letzten Jahren nicht laut genug – zumindest die Politiker, die Behörden und die Polizei haben die Zusammenhänge bis zu diesem Sommer nicht verstanden respektive nicht wahrnehmen wollen, wie die tragischen Ereignisse an der Loveparade in Duisburg diesen Sommer zeigten. Dort wurde eine Party nicht um der Party willen veranstaltet, sondern für das Image einer Firma und einer Stadt, für den Ruhm und die Ehre eines Kulturhauptstadtfestes und für das liebe Geld. Dafür setzten sich die Verantwortlichen über alle Kriterien der Vernunft hinweg und Mehr >
PM – Kein Büro von Rassisten in Berlin oder sonst irgendwo!
17. Aug
Mit der Parole „Kein Fußbreit den Rassisten! Weder in Berlin noch sonst irgendwo!“ waren die erfolgreichen Proteste gegen den Bundesparteitag der selbsternannten ‚Bürgerbewegung Pro Deutschland‘ überschrieben. Unter derselben Prämisse ruft nun das Bündnis gemeinsam mit der Bürgermeisterin von Marzahn/ Hellersdorf Dagmar Pohle gegen die für kommenden Donnerstag angekündigte Eröffnung des „Hauptstadtbüros“ von ‚Pro Deutschland‘ vor dem Eingang Allee der Kosmonauten 28/ 28a auf.
http://rechtspopulismusstoppen.blogsport.de
Das Berliner Bündnis gegen ‚Pro Deutschland‘ erklärt dazu: Auch wenn sich jetzt der vollmundig angekündigte Umzug von ‚Pro Deutschland‘ nach Berlin und die Suche nach einem repräsentativen Objekt mit ca. 400 m² Fläche in zentraler Lage als Flopp herausgestellt hat, werden wir Rassisten entgegentreten, egal wo sie sich in Berlin verkriechen. Begnügen muss sich Pro Deutschland derzeit mit 3 kleinen Räumen, insgesamt ca. 70 m² Fläche in der Nähe des S-Bahnhofes Springpfuhl im Gewerbe- und Industriegebiet an der Allee der Kosmonauten 28. Dieses gehört der Bau- und Bauland GmbH, für die die DIBAG Industriebau AG mit Sitz in München als Vermittlerin agiert. Ob die Wahl dieses Objekt mit der fehlenden finanziellen Unterstützung von Patrick Brinkmann zusammenhängt oder Ergebnis der Proteste gegen deren Bundesparteitag vom 17. Juli ist, bleibt offen. Möglich erscheint beides. Nach bestätigten Informationen ist die Anmietung der Mehr >
Wassertisch: Falschmeldung der SPD zur Offenlegung der Geheimverträge
13. Aug
Falschmeldung der SPD zur Offenlegung der Geheimverträge bei den teilprivatisierten Berliner Wasserbetrieben
Am Wochenende erschien in einer großen Berliner Tageszeitung die Meldung: „IN JEDEM FALL SOLLEN DIE GEHEIMEN PRIVATISIERUNGSVERTRÄGE NACH EINEM HALBEN JAHR, NOTFALLS AUCH OHNE ZUSTIMMUNG DER INVESTOREN OFFENGELEGT WERDEN“.
Hierbei handelt es sich um eine gezielte Falschmeldung. Die SPD hat mit der Novellierung des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) genau die Voraussetzungen geschaffen, damit die Geheimverträge, die im Zusammenhang der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe abgeschlossen worden sind, nicht offen gelegt werden, sondern bestenfalls nachverhandelt. Doch damit nicht genug: Wenn die privaten Vertragspartner RWE Aqua und Veolia Wasser kein Interesse an einer Offenlegung haben, eröffnet ihnen das IFG die Möglichkeit, vor der Offenlegung ein juristisch langwieriges Widerspruchsverfahren zu eröffnen. Dieser Rechtsweg über die drei Instanzen der Verwaltungsgerichtsbarkeit bis hin zum Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe kann sich nach vorsichtigen Schätzungen über einen Zeitraum von mindestens 10 Jahren erstrecken. Das bedeutet: Nach einem halben Jahr wird nichts veröffentlicht, und schon gar nicht die Geheimverträge. weiterlesen…
Urteilsspruch zur Akteneinsicht für Abgeordnete ist nur ein Scheinerfolg!
09. Aug
Das Wasser-Volksbegehren läuft weiter
Auszug: Vor allem ist zu befürchten, dass Abgeordnete relevante Akten nur im Datenraum des Finanzsenats einsehen können: Sie dürfen keine Kopien anfertigen, nicht telefonieren, keine Notizen anfertigen und sie dürfen aufgrund einer Verschwiegenheitsvereinbarung nicht mit den Wählern darüber sprechen, was sie im Datenraum gelesen haben. Genau diese zentrale Frage des Informationszugangs war leider nicht Gegenstand des Verfahrens vor dem Berliner Verfassungsgerichtshof!
Bündnisfall! I SUPPORT TACHELES & INFOSTAND @ FRIEDENSFESTIVAL
05. Aug
Anlässlich der akuten Bedrohung des Kunsthaus Tacheles, organisiert das MEGASPREE-Plenum beim Friedensfestival ( www.friedensfestival.org), auf dem Alexanderplatz an diesem Wochenende, einen Infostand. Hier soll die Kunstaktion “I SUPPORT TACHELES” von Petrov Ahner unterstützt werden: Jeder Mensch hat die Möglichkeit, sich mit dem Schild “I SUPPORT TACHELES” fotografieren zu lassen, und dieses öffentlich im Internet zu kommunizieren. www.tacheles.de
HOW TO PARTICIPATE: sent an e-mail to the administrator petrov.ahner[@]yahoo.fr – you will get on you’re e-mail in jpg the “I SUPPORT TACHELES”-banner -print it out -take pictures with it -sent it to the administrator on jpg (300kb is enough) with you’re name and a link to you’re work if you wish -THAT’S IT find more infos @ http://isupporttacheles.blogspot.com/ -
Bündnisfall Tacheles!
Tacheles für Alle - Rette deine Stadt
Wer kann sich Berlin ohne das Kunsthaus Tacheles vorstellen? Es ist ein unverzichtbarer Bestandteil der Off-Kultur, wichtiger Anlaufpunkt für Berlinbesucher und einer der wenigen Freiräume in der zubetonierten „Neuen Mitte“.
Nun soll es geräumt werden – besenrein übergeben, nur damit sich das Grundstück angeblich besser verkaufen lässt.
Ohne Perspektive und tatsächlichen Plan soll ein für die Stadt Berlin wichtiges Kunst und Atelierhaus verschwinden und platt gemacht werden.
Initiator: Die Landesbank Hamburg/Schleswig-Holsteins, die HSH Nordbank und damit auch die Regierungen der beiden Länder. Das kann nicht ernst gemeint sein!
Gegen solche Schwachheiten steht die Entrüstung zehntausender Tachelesliebhaber weltweit, steht Berlin inklusive seiner Landesregierung und stehen natürlich der Tacheles e.V. und die KünstlerInnen des Hauses selbst, die dieses außergewöhnliche Kunsthaus nicht einfach aufgeben werden.
Das solidarische Aktionsbündnis MEGASPREE ruft deshalb den „Bündnisfall“ aus, das bedeutet, dass wir alle MEGASPREE-Unterstützer aufrufen, das Tacheles vor der Räumung zu retten, selbst aktiv zu werden und auf Mobilisierungen zu achten.
Wir schließen uns der Tacheles Forderung an: Sofort im B-Plan Verfahren des Bezirks Mitte das Tacheles vom Rest der Fläche abzutrennen und das kleine Grundstück des Kunsthauses (ca. 1250m2 von über 25 000m2 Gesamtfläche) mittels Erbpacht in eine öffentliche Stiftung zu überführen!
Rette deine Stadt – vor Mehr >